Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines, Kundenkreis, Sprache

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kappstein GmbH & Co. KG, Gotha, (nachfolgend „Anbieter“ „wir“ oder „uns“) und dem Bestellenden (nachfolgend „Kunde“), gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Dazu gehören insbesondere alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online Shop www.kappstein.de, (nachfolgend der „Webshop“), einschließlich Bestellungen per Telefon, E-Mail, Fax oder per Post. Ferner gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für Verkäufe in unserem Showroom sowie auf Messen soweit die nachstehenden Regelungen nicht spezifisch auf den Fernabsatz ausgerichtet sind. Sofern Geschäfte außerhalb unseres Geschäftsraumes in Gotha getätigt werden, werden dem Kunden die AGB´s in Papierform übergeben.

Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches BGB) und ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige Seite oder nicht deutschsprachige Seiten des Webshops abgibt. Erfolgt die Bestellung des Kunden über unsere deutschsprachige Website, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über unsere nicht deutschsprachigen Websites, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich.

 

2. Vertragsschluss

Unsere Angebote im Webshop sind unverbindlich.

Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche die vorherige Registrierung und Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordert) macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Ein verbindliches Angebot zum Kauf kommt zustande, sobald der Kunde den Button „kostenpflichtig bestellen“ angeklickt hat. Der Kunde ist für die Dauer von 14 Tagen an das Angebot gebunden. Der Anbieter ist berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Stellt der Anbieter einen Fehler beim Bestellvorgang des Kunden fest, wird die Bestellung nicht fortgesetzt und der Kunde wird in der aktuellen Maske darauf hingewiesen, Daten zu ergänzen oder zu korrigieren.

Der Anbieter wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine elektronische Eingangsbestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als vom Anbieter angenommen, sobald der Anbieter gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklärt oder die Ware absendet. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.

Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm gemeinsam mit der Bestätigung über den Erhalt seines Angebots mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Das Widerrufsrecht findet bei Produkten mit Kundenspezifikationen keine Beachtung.

 

3. Preise und Zahlung

Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse (in der auf dem Bestellformular angegebenen Weise), gegen Onlineüberweisung, Bezahlung via Kreditkarte oder Zahlung per PayPal.

Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

4. Versendung der Ware

Der Anbieter wird die Ware unter Berücksichtigung des Bestellungseingangs unverzüglich an den Versanddienstleister übergeben. Ab der Übergabe an den Versanddienstleister beträgt die voraussichtliche Postlaufzeit 4 Werktage. Diese für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten).

Ist die Ware bei Abgabe des Angebots durch den Kunden im Webshop als „AB LAGER“ gekennzeichnet, werden wir die Ware innerhalb eines Zeitraums von zehn Werktagen nach unserer Annahme des Angebots auf Lager gehalten; geht die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraums bei uns ein, sind wir jederzeit zum Abverkauf der Ware berechtigt. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb einer Frist von 5 Werktagen nur, solange der Vorrat reicht. Andernfalls gilt für die Versendung eine Frist von drei Wochen ab Zahlungseingang als vereinbart.

Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Wir werden in diesen Fällen eine individuelle Vereinbarung mit dem Kunden bzgl. des Liefertermins treffen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts wird der Anbieter dem Kunden seine geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann. Falls die Ware dauerhaft nicht lieferbar ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

Sollten wir einen Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die eine Woche nicht unterschreiten darf.

Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.

Ist mit dem Kunden ein Abholtermin vereinbart und hält der Kunde den Termin nicht ein, werden wir dem Kunden eine angemessene Nachfrist von einer Woche setzen und behalten uns mit Ablauf dieser Frist den Rücktritt vom Vertrag vor. Darauf werden wir den Kunden auch noch einmal gesondert mit unserer Nachfristsetzung hinweisen.

 

5. Versand, Versicherung und Gefahrübergang

Die Komponenten des Anbieters werden von qualifizierten Technikern im Werk vollständig montiert und eingestellt. Bestimmte Komponenten (Doppio) werden aus Sicherheitsgründen hinsichtlich des Transports demontiert. Folglich muss der Kunde diese nach Empfang des Paketes mit Hilfe der mitgelieferten Informationen, Werkzeuge und/oder des telefonischen Supports am Fahrrad montieren.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen. Das Versandrisiko tragen dabei wir, wenn der Kunde Verbraucher ist.

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Sie schließen die Kosten einer von uns abgeschlossenen Transportversicherung bis 520,00€ Warenwert gegen die üblichen Transportrisiken ein. Bei Höherversicherung können Zusatzkosten anfallen. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

 

7. Gewährleistung, Garantie, Rückgaberecht

Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen.

Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

Falls die Nacherfüllung fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen unter Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.

 

8. Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, vorbehaltlich der Ziff. 7, sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

9. Datenschutz

Kappstein erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen personenbezogene Daten des Kunden. Kappstein beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird Kappstein die personenbezogenen Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung oder Marktforschung nutzen. Wegen der Einzelheiten wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die über unter „Datenschutzerklärung“ in der Fußzeile unserer Webseite zu finden ist.

 

10. Anwendbares Recht

Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender international privatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.